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18.02.2020 22:30

Kurz spielt in der Causa Eurofighter den Ball an die Justiz

Wien/Toulouse - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) spielt den Ball in der Causa Eurofighter an die Justiz. Je schneller diese arbeite, desto leichter sei es für die Bundesregierung, die nachfolgenden Schritte zu setzen, sagte er am Dienstag im ORF-"Report". Zum konkreten Vorgehen der Regierung wollte sich Kurz, der sich eine "rasche Verurteilung" der Verantwortlichen wünscht, nicht äußern. Auch mit Kritik an der Justiz sparte er abermals nicht: "Ich verstehe nicht, warum bei uns die Ermittlungen so lange dauern."

Teiltauglichkeit soll Anfang 2021 eingeführt werden

St. Pölten/Wien - Das Vorhaben, die Teiltauglichkeit rasch umzusetzen, hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Dienstag konkretisiert. Ab Anfang 2021 soll die neue Tauglichkeitsstufe eingeführt werden und mit erstem Jänner also die Stellungspflichtigen "nach dem neuen System beurteilt werden", sagte die ÖVP-Politikerin bei einem Besuch der Stellungskommission in St. Pölten. Aktuell würden die Grundlagen für die Teiltauglichkeit erarbeitet. "Die Attraktivierung des Heeres beginnt hier", sagte Tanner.

Großrazzia bei Wiener Amazon-Zustellern

Wien/Seattle - Bei Amazon Österreich sind Beamte der Finanzpolizei vorstellig geworden. Mit 63 Mann filzte die Behörde zwei Stunden lang das Verteilzentrum Großebersdorf bei Wien, berichtete "Die Presse" am Dienstag. Im Visier stand nicht der Onlineriese selbst, sondern die Subfirmen, die für Amazon im Großraum Wien die Pakete zustellen. Die Finanzpolizei vermutet "gewerbsmäßige Schwarzarbeit". Sichergestellt worden seien die Fahrerlisten, um die tatsächlichen Dienstzeiten zu überprüfen, sagte ein Sprecher des Finanzministeriums.

Bloomberg in Nevada erstmals bei Demokraten-Debatte dabei

Washington - Erstmals wird der US-Präsidentschaftsbewerber und Milliardär Michael Bloomberg bei einer Fernsehdebatte mit seinen Konkurrenten bei den Demokraten auf einer Bühne stehen. Bloomberg qualifizierte sich für die Debatte in Las Vegas am Mittwoch. Eine US-weite Umfrage sieht den ehemaligen New Yorker Bürgermeister mit 19 Prozent Unterstützung derzeit im demokratischen Bewerberfeld auf dem zweiten Platz. An der Spitze steht demnach der linke Senator Bernie Sanders aus dem US-Bundesstaat Vermont mit 31 Prozent.

Taliban-Abkommen mit USA über Truppenabzug vor Abschluss

Kabul - Die radikalislamischen Taliban stehen nach eigenen Angaben kurz vor dem Abschluss eines Abkommens mit den USA über einen Truppenabzug. Die Vereinbarung werde voraussichtlich am 29. Februar in Doha unterzeichnet, hieß es am Dienstag aus Taliban-Kreisen. Entscheidend sei, wie die teilweise Waffenruhe zwischen den USA und den Taliban laufe. Sie soll nach Angaben des afghanischen Innenministers Masud Andarabi in den kommenden fünf Tagen beginnen.

Kavala in Istanbul freigesprochen, neue Festnahme angeordnet

Istanbul - Gut sechs Jahre nach den regierungskritischen Gezi-Protesten in der Türkei sind der Intellektuelle Osman Kavala und acht weitere Angeklagte überraschend freigesprochen worden. Allerdings kam Kavala nicht wie erhofft am Dienstagabend frei, weil erneut seine Festnahme angeordnet wurde. Bei einer neuen Ermittlung der Staatsanwaltschaft gehe es um den Putschversuch vom 15. Juli 2016. Kavala werde in dem Zusammenhang versuchte Abschaffung der verfassungsmäßigen Ordnung vorgeworfen.

Lugner von Opernball-Gast Ornella Muti schwer angetan

Wien - Richard Lugner ist von seinem Opernball-Gast Ornella Muti schwer angetan. "Sie ist super, sie ist der netteste Star, den wir je hatten, sie macht alles mit", schwärmte der Baumeister gegenüber der APA. Nach der Landung in Wien stand in Wien ein Abendessen im Hotel Sacher auf dem Programm. Lugner hatte die italienische Schauspielerin am Nachmittag mit einem Privatjet aus Genua abgeholt. Am Mittwoch um 13.00 Uhr gibt es eine Pressekonferenz in der Lugner City, ab 14.00 Uhr eine Autogrammstunde.

Walter Mayer in Innsbruck wegen Dopingvergehen vor Gericht

Innsbruck - Der Dopingprozess-Reigen am Innsbrucker Landesgericht findet am Mittwoch seine Fortsetzung. Diesmal muss sich Ex-ÖSV-Langlauf- und Biathlontrainer Walter Mayer verantworten. Die Staatsanwaltschaft hatte den 62-jährigen Salzburger wegen Dopingvergehens und Beitrags zum Sportbetrug angeklagt. Mayer wird vorgeworfen, zwischen 2012 und 2019 Sportler beim Dopen unterstützt zu haben und auch selbst Dopingmittel an Athleten weitergegeben zu haben. Zudem soll er Blutdoping an Sportlern praktiziert haben.

str/hf

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