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01.06.2020 15:30

U-Ausschuss: Zadic will mit Nehammer sprechen, ÖVP attackiert Justiz

Wien - Justizministerin Alma Zadic (Grüne) will das derzeit im Bundeskriminalamt liegende Ibiza-Video "so schnell wie möglich" dem Untersuchungsausschuss übermitteln. Die Justiz ist aber noch nicht im Besitz der Aufnahmen, teilte Zadic mit. Sie will daher am Dienstag mit Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sprechen. Der ÖVP-Fraktionschef im U-Ausschuss, Wolfgang Gerstl, attackiert indessen die Justiz. Kritik am Regierungs-internen Tauziehen kam von FPÖ und NEOS.

Proteste in Neuseeland aus Solidarität gegen Rassismus

Wellington/Washington - Aus Solidarität mit den Afroamerikanern in den USA nach dem Tod von George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz sind auch im weit entfernten Neuseeland tausende Menschen auf die Straße gegangen. In Auckland etwa zogen am Montag rund 2.000 Demonstranten vor das US-Konsulat und riefen "Keine Gerechtigkeit, kein Frieden", und "Schwarze Leben zählen". Die USA kommen nach Floyds Tod nicht zur Ruhe. In mehreren US-Metropolen kam es in der sechsten Nacht in Folge zu Protesten, die teils in Gewalt ausarteten.

Laudamotion-Piloten wollen am Dienstag demonstrieren

Wien/Schwechat - Nach dem bisherigen Scheitern der KV-Verhandlungen bei Laudamotion wollen die betroffenen Piloten und Flugbegleiter am Dienstag mit einer Demonstration in Wien auf ihre verzweifelte Lage aufmerksam machen. Dadurch soll es vielleicht doch noch zur Einigung zwischen der Gewerkschaft vida und der Wirtschaftskammer kommen und die Schließung der Lauda-Basis in Wien abgewendet werden. Sollte es tatsächlich zur angekündigten Schließung der Lauda-Basis kommen, würden rund 500 Leute ihre Jobs verlieren.

Plastikflaschen-Sammelquote bringt Pfandsystem ins Gespräch

Wien/EU-weit/Brüssel - Die EU-Vorgabe gegen Plastikvermüllung sieht für Plastikflaschen eine Sammelquote von 90 Prozent bis 2029 vor. Österreich erreicht derzeit aber nur 70 Prozent. Ein Pfandsystem würde die Lücke am effizientesten schließen, ergab eine Anfang 2020 publizierte Studie. Beim Runden Tisch im Klimaministerium (BMK) am Dienstag wird die "Pfand oder Nicht-Pfand"-Frage wohl im Zentrum der Debatte stehen, zu daschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) und ÖVP-Staatssekretär Magnus Brunner geladen haben.

Keine weiteren Coronavirus-Fälle in Amazon-Verteilzentrum

Großebersdorf/Seattle/Wien - Die Auswertung der bei der Belegschaft sowie im Umfeld des Amazon-Verteilzentrums in Großebersdorf (Bezirk Mistelbach) durchgeführten Coronavirus-Tests hat am Montag keine weiteren Infizierten zutage gebracht, womit es bei acht Fällen blieb. Von 21 der insgesamt 1.009 Untersuchungen war das Ergebnis noch ausständig, hieß es aus dem Büro von Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ). Damit blieb es vorerst bei acht Infizierten im niederösterreichischen Verteilzentrum des Internet-Riesen.

EU-Kommission zuversichtlich für 750-Milliarden-Aufbauplan

Brüssel/Wien/Berlin - Trotz des Widerstands einiger Länder gegen den milliardenschweren Corona-Wiederaufbauplan für Europa rechnet die EU-Kommission nur mit kleineren Änderungen. "Wir werden vielleicht einige leichte Korrekturen haben, aber nicht substanziell", sagte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni in einem am Montag veröffentlichten Interview der Webseite "Politico". Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch ein schuldenfinanziertes Programm zur wirtschaftlichen Erholung Europas im Umfang von 750 MRd. Euro vorgeschlagen.

Andere Patienten wegen Covid-19-Fokus weniger behandelt

Genf - Die Corona-Pandemie hat die Versorgung von anderweitig Kranken weltweit schwer beeinträchtigt. Das geht aus einer Umfrage der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in 155 Ländern hervor. "Länder müssen innovative Lösungen finden, um während des Kampfes gegen Covid-19 die wichtigen Gesundheitsdienste auch bei nicht übertragbaren Krankheiten aufrechtzuerhalten", so WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus.

apo

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